CDU Ortsverband Preetz
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Finanzen im Blickpunkt

Aktuell stehen die Haushaltsplanungen 2020 auf der Agenda der Kommunalpolitik. Hierbei geht es um die Aufstellung mehrerer Teilhaushalte, vom Haushalt des Bürgermeisters über die Teilhaushalte der verschiedenen Ausschüsse bis zum Gesamtpaket, inklusive des Stellenplanes und der Investitionen für das kommende Jahr.
Außerdem gilt es zu differenzieren zwischen den gesetzlichen Pflichtausgaben (z.B. den Kindertagesstätten U3 und Ü3) und den freiwilligen Aufgaben (Bezuschussungen von Vereinen, Verbänden etc.) bzw. zwischen dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt (insgesamt ca. 350 Seiten mit einem Gesamtvolumen von ca. 29,5 Mio. € im Ergebnisplan 2019).

Damit die Fraktionen diese Arbeit verantwortungsvoll leisten können, bedarf es der Zuarbeit durch die Verwaltung der Stadt Preetz, die im Rahmen der durch die Stadtvertretung beschlossenen Kennzahlen (sozusagen die „Leitplanken“ für den Haushaltsplan des kommenden Jahres) die notwendigen Bedarfe, Einnahmen und Ausgaben zusammenstellt. Nachfolgend kommt der sogenannten Selbstverwaltung, den politischen Fraktionen in der Stadtvertretung, die Aufgabe zu, über diese Zusammenstellungen zu diskutieren, Schwerpunkte festzulegen aber auch mit entsprechender Weitsicht, sich den Aufgaben der Zukunft zu stellen.

Dies betrifft vor allem den Betrieb der Kindertagesstätten, die sinnvolle Nutzung der vorhandenen Schulgebäude (siehe auch CDU-Artikel, Ausgabe Okt 2019) aber auch für Maßnahmen zum Klimaschutz.

Zum Klimaschutz:

Nach dem Beschluss der Stadtvertretung (Sept. 2019), Preetz bis zum Jahr 2030 klimaneutral aufzustellen, gab es bereits erste Gespräche über die entsprechenden Maßnahmen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Aufgabe übernommen, ein Leitbild zum Klimaschutz zu erstellen.

Folgt man allein der allabendlichen Diskussion in TV-Talkrunden oder aber den Internetforen und „sozialen“ Onlineplattformen wird mancher in die Haltung gedrängt, sich überfordert von der Auseinandersetzung um das Thema zurückzuziehen. Das ist aber wenig sinnvoll!

Ziele setzen, Maßnahmen angehen und zwischenzeitlich feststellen wo man steht - mit entsprechender Ziel- und / oder Maßnahmenkorrektur. UND: man sollte einhergehende Veränderungen nicht nur als Zwang verstehen, sondern auch als Chance zur Veränderung.

Aus Sicht der CDU bedeutet konservativ nicht das Verharren im Alltäglichen, sondern das Bewahren von Werten – das kann auch bedeuten, Liebgewonnenes aufzugeben, sich